Patentrecherchen stellen sowohl im wissenschaftlichen als auch erst recht im wirtschaftlichen Kontext eine wichtige Quelle für Informationen zum Stand der Technik dar.
Im Bereich Chemie und Life Science werden an eine Patentrecherche besondere Anforderungen gestellt, um auch die gefundenen Texte gut auszuwerten und die Ergebnisse sinnvoll darzustellen. Diesem Thema widmete sich Diplom-Chemiker Herr Dr. Andreas Fuß, dem die Teilnehmenden am 26.06.2025 in einem GO-Bio initial online-Seminar über die Schultern schauen und von ihm als erfahrenen Rechercheur erfahren durften, wie man bei der Recherche am besten vorgeht und was es zu beachten gibt.
Zuerst stellte Herr Dr. Fuß die Aspekte vor, nach denen generell recherchiert werden kann. Das übliche sei, so sagte er, dass man zu einem Stichwort oder einer Kombination von Stichwörtern mehr über den Stand der Technik erfahren will. Also was weiß die Patentwelt schon zu einem bestimmten Antibiotikum oder zu einem Rezeptor oder zu einem Wirkstoff gegen eine bestimmte Krankheit. Da gibt es teilweise Informationen zurück in die Vergangenheit bis ca. 1900. Weiterhin kann man nach Anmeldernamen recherchieren, z.B. um zu erfahren welche Schutzrechte eine bestimmte Firma eingereicht hat. Auch kann man nach Erfindernamen recherchieren, um so herauszufinden, ob eine bestimmte Person schon einmal etwas erfunden hat. Herr Dr. Fuß betonte, dass es in die Vergangenheit eine Zeitspanne von 18 Monaten gibt, in der Dokumente nicht offengelegt sondern geheim sind. Wir erfahren also nur, was frühestens vor 18 Monaten veröffentlicht wurde, verrät er. Ganz wichtig sind auch Recherchen zum Freedom to Operate (FtO). Hier wird besonders der Rechtsstand der gefundenen Schriften betrachtet, der aufzeigt, ob ein Schutzrecht noch aktiv oder bereits erloschen ist. Für eine Patentanmeldung ist es nämlich wichtig, neu und erfinderisch gegenüber den Schriften aus dem Stand der Technik zu sein, für eine Produktentwicklung ist es aber vor allem sehr wichtig, aktive Schutzrechte nicht zu verletzen, sie besser zu umgehen.
Nach diesem eher theoretischen Einstieg wurden die Teilnehmenden motiviert selber mit ihren Stichwörtern und Anliegen in den Patentdatenbanken zu suchen. Die Datenbanken verschiedener Patentämter und die Suchmasken wurden vorgestellt. Beispielhaft wurde bei depatisnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) weitergearbeitet und zunächst eine einfache Basisrecherche durchgeführt. Im Anschluss ging Herr Dr. Fuß darauf ein, dass es auch einen erweiterten Modus und sogar einen Expertenmodus gibt, der dem Rechercheur mehr Möglichkeiten bietet z.B. mit Boolschen Operatoren und Trunkierungen zu arbeiten, oder auch negative Ausschlüsse erlaubt, denn wenn man eine Brille als Sehhilfe sucht, möchte man keine Recherche zu Toilettenbrillen.
Um die gefundenen Schriften, die teilweise sehr umfangreich sind, besser zu verstehen, skizzierte Herr Dr. Fuß noch den üblichen Aufbau einer Patentschrift und machte deutlich, dass der gesamte Text und auch die Abbildungen Wissen zum Stand der Technik darstellen, für die Betrachtung des Schutzumfanges aber besonders die Patentansprüche relevant sind.
Sehr anschaulich erklärte er weiterhin das Schubladen-Register der IPC-Klassen, das alle Patentämter weltweit einheitlich anwenden, sodass nach bestimmten Technologien unabhängig von dem Begriff und der Sprache gesucht werden kann. Dies sei aber eher etwas für Profis, so Herr Dr. Fuß oder wenn man nach klaren Technologien wie Zahnheilkunde sucht, die in der IPC-Klasse A61C zu finden sind.
Die Teilnehmenden konnten jederzeit Fragen stellen und ihre Ergebnisse mit denen von Dr. Fuß übereinlegen. Am Ende zeigte Herr Dr. Fuß noch, wie man die Übersetzungsfunktion des Patentamtes nutzen kann, um gefundene Texte mit fremden Sprachen ebenfalls gut lesen und auswerten zu können.
Frau Ascensi verabschiedete die Teilnehmenden, dankte für ihr Kommen und verwies auf die nächsten GO-Bio initial Veranstaltungen und auch auf weitere noch in Planung befindliche Seminartage.